vom 16. August 2012

Kommunalpolitischer Abend der SPD-Landtagsfraktion

Kommunalpolitischer Abend der SPD-Landtagsfraktion

in Neustrelitz

13. August 2012

Ich freue mich wirklich sehr, dass diesmal die Sommerklausur der SPD- Landtagsfraktion vom 8. bis zum 10. August in meinem Wahlkreis stattfand. Es gab mir die Möglichkeit, meine Heimatstadt Neustrelitz einmal „hautnah“ vorzustellen, die Vorzüge unserer Region, das in den letzten Jahren Erreichte zu zeigen, aber auch die Probleme, die uns hier bewegen, deutlich zu machen.

Begrüßung der Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion

Außer den Fraktionsmitgliedern waren auch der Ministerpräsident Erwin Sellering sowie die Ministerinnen Manuel Schwesig (Arbeit/Gleichstellung/Soziales) und Heike Polzin (Finanzen) und die Minister Mathias Brodkorb (Bildung/Kultur) und Till Backhaus (Landwirtschaft/Umwelt/Natur) dabei. Es wurden aktuelle politische Probleme diskutiert und landespolitische Themen beraten.

Einen Schwerpunkt bildete die Energiepolitik in Mecklenburg-Vorpommern. Herr Peter Altmaier, Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, war Gast der Klausur und sprach über die Chancen und Risiken der Energiepolitik der Bundesregierung und benannte konkrete Probleme.

Ein Teil der Abgeordneten besuchte anschließend das Landeszentrum für erneuerbare Energien, um sich ein Bild über den Stand der Arbeiten zu machen und mit den Praktikern vor Ort ins Gespräch zu kommen. Die erste Landesenergiekonferenz wird im September 2012 in Neustrelitz stattfinden.

Andere Abgeordnete trafen sich zu einer Radtour in den Serrahner Teil des Müritz- Nationalparks. Der Leiter des Nationalparks, Herr Ulrich Meßner, erläuterte uns dabei das Weltnaturerbe „Serrahner Buchenwald“, die Erfolgsgeschichte seiner Entstehung. Ich sehe darin natürlich auch einen unbezahlbaren Vorteil für die weitere qualitative Entwicklung des Tourismus in Neustrelitz und Umgebung.

Traditionsgemäß fand am ersten Tag im Park-Hotel Fasanerie der Kommunalpolitische Abend der Landtagsfraktion statt. Dazu waren Kommunalpolitiker vom Bürgermeister über das Kreistagsmitglied bis zum Gemeindevertreter, aber auch Vertreter von Vereinen, Verbänden und Institutionen sowie Unternehmer eingeladen.

Da außer den Fraktionsmitgliedern auch der Ministerpräsident Erwin Sellering sowie die SPD-Minister/innen und die Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider dabei waren, ergab sich nach der Begrüßung schnell eine lebhafte Diskussion, die beim anschließenden Essen an den einzelnen Tischen fortgesetzt wurde.

Wann hat man das schon mal, ganz unkompliziert mit der Sozialministerin, dem Ministerpräsidenten oder einer Staatssekretärin ins Gespräch zu kommen, um die Situation des Vereins darlegen zu können, oder mit dem kommunalpolitischen Sprecher der Fraktion Heinz Müller die Finanzen der Kommune zu besprechen. Und mancher Termin konnte auf diese Art schnell vereinbart werden.

Bei Spaziergängen durch die Stadt machten sich die Landtagsabgeordneten ein Bild vom guten Sanierungsstand in Neustrelitz. Viele wollen spätestens zum Mecklenburg-Vorpommern-Tag, der 2014 in Neustrelitz stattfinden wird, wiederkommen.