vom 23. Januar 2015

Persönliche Erklärung

Persönliche Erklärung auf der Stadtvertretersitzung in Neustrelitz am Donnerstag, dem 22. Januar 2015

Sehr geehrter Herr Stadtpräsident Poland. Sehr geehrter Herr Bürgermeister Grund.

Werte Stadtvertreter/innen. Liebe Gäste.

Ich bin seit der politischen Wende mit „Leib und Seele“Stadtvertreter von Neustrelitz, immer in verantwortlicher Funktion und habe und werde mich immer für die Belange  meiner Stadt einsetzen. In diesen 25 Jahren hatten wir einige nicht immer einfache Entscheidungen zu treffen und Herausforderungen zu meistern. Ich möchte erinnern, an

  • die Neuordnung der Kitalandschaft Anfang der 90er Jahre – nicht einfach;

  • die Fernwärmevorrangsatzung in der Innenstadt – war ein kritischer Disput;

  • die Sportstättensatzung – der Untergang des Sports wurde einst prophezeit;

  • die Schulnetzplanung – mit Schülerdemo und hitzigen, aber fairen Debatten;

  • die Theaterfusion mit Neubrandenburg – war damals (um die Jahrtausendwende) auch nicht unumstritten in unserer Stadt.

Wir haben immer gemeinsam versucht, über Parteigrenzen hinweg, einvernehmlich die oft nicht einfachen Angelegenheiten zu lösen. Das hat diese Stadtvertretung von Neustrelitz immer ausgezeichnet und uns positiv von vielen anderen Städten  unterschieden. FrauRaemisch, Bürgermeister Grund, Stadtpräsident Poland waren in der ersten Legislaturperiode schon mit dabei. Wenig später kamen Frau Bauer, Frau Rudolph, Herr Hemke und Herr Dr. Dörffel dazu. Die Genanntn werden diese gute Zusammenarbeit in der Neustrelitzer Stadtvertretung über die vielen Jahre nur bestätigen können.

Die augenblickliche Theaterdebatte in unserer Stadt läuft derzeit aber vollkommen aus dem Ruder. Wir leben in einer Stadt mit rund 20.000 Einwohnern. Neustrelitz ist übrigens die neuntgrößte Stadt in M-V und nach der Einwohnerzahl die 650. in Deutschland (zwischen Kleinmachnow und Neuwulmsdorf). Wir begegnen uns täglich in der Stadt.

  • Wollen wir wirklich diese Polarisierung? Als Stadtvertreter sind wir Ehrenamtler, die ihre gewählte Funktion in ihrer Freizeit mit großem Engagement ausüben. Bei dieser Theaterstrukturdebatte wird teilweise mit Unterstellungen, Halbwahrheiten, persönlichen Anfeindungen und Falschmeldungen gearbeitet. Aus Emails möchte ich nicht weiter berichten und die Neustrelitzer Lokalpresse sollte vielleicht auch einmal darüber nachdenken, ob man gegenüber einzelnen Abgeordneten oder dem Bürgermeister so berichten muss.

  • Glauben Sie wirklich, dass ein Bürgermeister, der mit weit über 60% Zustimmung im ersten Wahlgang gewählt wurde, gegen seinen kulturellen Leuchtturm ist?

  • Meinen Sie wirklich, dass ein Landrat sich gegen seinen kulturellen Hotspot im größten Landkreis Deutschlands ausspricht?

Aber beide Verwaltungschefs haben eine Gesamtverantwortung gegenüber ihrer Gebietskörperschaft und sind verpflichtet, alles genau abzuwägen.

Uns liegt mit dem Eckwertepapier ein Angebot des Landes vor. Das kann man gut finden und unterstützen oder ablehnen. Selbst aus dem Theater höre ich Pro und Kontra.

Übrigens, M-V gibt pro Kopf, das ist die Bemessungsgrundlage in Deutschland, mit am meisten von den Flächenländern für die Theater aus, und das als finanzschwaches Nehmerland. Auch wenn die Mittel eingefroren sind, gab es nie Kürzungsdebatten. In Sachsen- Anhalt  z.B. wurden im letzten Jahr die Zuschüsse von 36 auf 30 Mio € gekürzt. Außerdem wurden in M-V alle vier Standorte gleich behandelt, obwohl unsere Träger mit Abstand die geringste Kofinanzierung leisten. Auch in diesem Jahr. Das ruft natürlich auch Protest in den anderen Regionen hervor. Auch diese Diskussionen müssen die Verwaltungschefs  bestehen.

Der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte hat trotz seines Haushaltssicherungskonzepts die Theaterzuschüsse nicht gekürzt. Anders im Jugendbereich – diese Kürzungen waren für mich als Pädagogen sehr schmerzlich.

Die Stadt Neustrelitz hat mit dem Beschluss in der letzten Stadtvertretung erklärt, dass sie die Zuschüsse deutlich erhöhen will, obwohl einige Stadtvertreter vor einem Monat vehement dagegen waren, aber diese Entscheidung heute für gut befinden.

Es ist richtig, dass wir heute noch keinen Beschluss fassen.

 

Die Fraktionsvertreter sollten den Montag, 26. Januar, in Gützkow nutzen, um sich mit den Vertretern der Theaterkommunen Stralsund, Greifswald und Neubrandenburg auszutauschen.

Am nächsten Mittwoch müssen im Kulturausschuss die Vor- und Nachteile des Eckpunktepapiers und des heute uns übergebenen „Solidarmodells“ ausgelotet werden.

Es soll nichts durchgepeitscht werden.  Aber im ersten Quartal müssen wir uns entscheiden, und diese Entscheidung wird uns keiner abnehmen. Es wird aber auch weiterhin ein produzierendes Theater in Neustrelitz geben. Lassen Sie uns in der Sache hart und kritisch, aber fair diskutieren. „Theaterfreunde sollten doch eigentlich Schöngeister sein.“